Angewendet wird sie schon lange: Die Buchpreisbindung für eBooks in Deutschland. Jetzt hat das Kabinett eine Gesetzesänderung beschlossen, die das auch in eine feste Form gießen soll.

Buchpreisbindung: „Verbindlicher Ladenpreis“ für eBooks

Mit der Gesetzesnovelle sollen Grauzonen beseitigt, oder – wie es im Politikerjargon heißt – Rechtssicherheit geschaffen werden. Das Kabinett hat jetzt eine von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel eingebrachte Gesetzesänderung beschlossen, die Verlage dazu verpflichtet, einen sogenannten „verbindlichen Ladenpreis“ auch für eBooks festzulegen, wie Spiegel Online berichtet.

Buchpreisbindung für eBooks: Regel wird zum Gesetz (c) eBook-Fieber.de

Buchpreisbindung für eBooks: Regel wird zum Gesetz (c) eBook-Fieber.de

Die Buchpreisbindung soll damit – wie es bisher auch schon üblich war – für alle eBook- und Buchverkäufe in Deutschland sowie grenzüberschreitend an deutsche Verbraucher gelten. Gabriel ließ in einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums wissen, dass das Buch „in einem sich durch die digitalen Medien verändernden Umfeld“ unter Druck stehe und das Gesetz „Anreize für weitere innovative Entwicklungen in der Buchbranche“ schaffen solle.

Zudem werde „dem gestiegenen Anteil der über das Internet verkauften Bücher und dem veränderten Leseverhalten mit elektronischen Büchern Rechnung“ getragen. Der Entwurf (PDF-Download) soll jetzt an Bundesrat und den Deutschen Bundestag weitergeleitet werden, die entsprechende Neuregelung am 1. September 2016 in Kraft treten.

Rechtssicherheit für Verlage und Buchhandlungen

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels begrüßte naturgemäß die Gesetzesnovelle: „Mit dem Gesetzentwurf setzt die Bundesregierung ein wichtiges Zeichen für die gesamte Buchbranche“, erklärte Heinrich Riethmüller, Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Die Änderung sei wichtig, da sie Rechts- und Planungssicherheit für Verlage und Buchhandlungen schaffe.

Allerdings wies der Börsenverein des Deutschen Buchhandels auch noch einmal darauf hin, dass das Gesetz zur Buchpreisbindung in Deutschland bereits seit 2002 existiert – wir branchenüblich die Preisbindung auch auf eBooks angewendet wurde. Allerdings habe in dem Gesetzestext bisher ein „expliziter Hinweis auf elektronische Bücher“ gefehlt, diese Lücke werde jetzt geschlossen.

eBooks: Buchpreisbindung legal umgehen

Die Buchpreisbindung lässt sich allerdings durch eine Reihe von Maßnahmen – genannt seien hier die eBook-Flatrates von Amazon oder Skoobe – ohnehin und auch künftig legal umgehen. Auch leicht veränderte Lizenzausgaben oder gebündelte eBook-Ausgaben ermöglichen ein Ausscheren, wie ihr bei Johannes von lesen.net nachlesen könnt.

Viel spannender wäre endlich eine Regelung über Angleichung des Mehrwertsteuersatzes zwischen Print- und elektronischem Buch gewesen. Bisher werden eBooks mit 19, Bücher mit 7 Prozent belegt.

Deutsche Politik stellt klar: Buchpreisbindung soll auch für eBooks gelten – wirklich jetzt
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